Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der webpowers UG (haftungsbeschränkt), Hillenbrandstr. 9, 86156 Augsburg und dem Kunden über die Nutzung des Zolltarifnummer-Klassifizierungsdienstes.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt einen KI-gestützten Dienst zur Ermittlung von Zolltarifnummern (HS-/CN-Codes) bereit.
(2) Die Ergebnisse stellen KEINE verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) dar und ersetzen nicht die Beratung durch einen Zollexperten oder die Einholung einer amtlichen Auskunft.
(3) Die Richtigkeit hängt von der Qualität der vom Kunden bereitgestellten Produktinformationen ab.
§ 3 Registrierung
Für die Nutzung ist eine Registrierung erforderlich. Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich.
§ 4 Credits und Preise
(1) Die Nutzung erfolgt auf Basis eines Credit-Systems. Für jede Klassifizierung wird ein Credit abgezogen.
(2) Erworbene Credits sind nicht erstattungsfähig und können nicht gegen Bargeld eingelöst werden.
(3) Credits verfallen nicht und bleiben unbegrenzt erhalten.
§ 5 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus falscher oder unvollständiger Klassifizierung entstehen.
(2) Der Kunde ist allein verantwortlich für die Verwendung der Klassifizierungsergebnisse und die Prüfung deren Richtigkeit vor Verwendung gegenüber Zollbehörden.
(3) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.
§ 6 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit von 99%, gewährleistet jedoch keine unterbrechungsfreie Nutzung.
§ 7 Kündigung
(1) Der Kunde kann sein Konto jederzeit löschen lassen.
(2) Bei Kündigung verfallen nicht genutzte Credits ersatzlos.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Gerichtsstand für Kaufleute ist Augsburg.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Stand: Januar 2025